Wer 2023 beim US Patent- und Markenamt USPTO weiterhin PDFs einreicht, muss mit einer extra Gebühr rechnen. Die Behörde bittet Kunden das „Patent Center“ zu nutzen und mit DOCX-Dokumenten zu arbeiten. Zur Unterstützung bietet das USPTO Online-Kurse an.
Vorteile von DOCX
Die Umstellung zu DOCX erfolgte bereits im vergangenen Mai. Die neue Funktion soll die Patentanmeldung nicht nur sicherer, sondern auch leichter machen. Bevor die Patentanmeldung abgesendet wird, haben Bewerber die Möglichkeit, das Dokument automatisch checken zu lassen. So können Fehler vorab korrigiert und Zeit für die Bearbeitung durch das USPTO eingespart werden.
Ab dem 1. Januar 2023 erhebt das USPTO eine Bearbeitungsgebühr von 400 Dollar, wenn kein DOCX-Format genutzt wurde. Es empfiehlt sich also, sich schon vor der Frist, mit der dem neuen Angebot vertraut zu machen, sofern noch nicht geschehen.
Unterstützungsangebote
Hilfreiche Informationen finden Sie auf der Website des USPTO, in einem Video-Tutorial über das Ausfüllen der von DOCX im Patent Center oder auch in den angebotenen Webinaren. Darüber hinaus bietet das USPTO viele weitere Webinare an, beispielsweise eines, das Basiswissen über den Patentanmelde-Ablauf vermittelt.
Quelle: United States Patent and Trademark Office (englisch)