Aktuelles

/Aktuelles/

Seminarhinweis: Korrekte Tarifierung und die Folgen von Falschtarifierung am 21.11.2019 in Esslingen

Liebe Leser,

viele Im- und Exporteure unterschätzen leider noch immer die Folgen einer falschen Tarifierung Ihrer Waren.

Aus diesem Anlass möchte ich Sie bitten, falls Sie im Großraum um Esslingen angesiedelt sind, an dem von der vhs4business angebotenenen Seminar teilzunehmen und sich umgehend anzumelden. Es sind noch einige wenige Plätze frei.

Nähere Informationen dazu finden Sie bei der vhs4business

Viel Spass beim „Wachsen in Ihrer Aufgabe“

Wünscht Ihnen Nicola Bernard

Seminarhinweis: Korrekte Tarifierung und die Folgen von Falschtarifierung am 21.11.2019 in Esslingen 2019-11-17T20:04:17+00:00

Brexit- EU stimmt Fristverlängerung bis zum 31. Januar 2020 zu

  • Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben die Frist für den Austritt Großbritanniens um drei Monate bis zum 31. Januar 2020 verlängert.
  • Sollte das britische Parlament das Austrittsabkommen mit der EU ratifizieren, ist aber auch ein früherer Brexit möglich.
  • Großbritanniens Premierminister Johnson will am Nachmittag über eine Neuwahl am 12. Dezember abstimmen lassen. (28.10.2019)

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/brexit-eu-1.4658805

Brexit- EU stimmt Fristverlängerung bis zum 31. Januar 2020 zu 2019-10-28T12:25:52+00:00

No-Deal Brexit scheint gebannt

Boris Johnson hat den Fristverlängerungsantrag abgesandt.

Die Democratic Unionist Party (DUP) hat für einen Vorschlag gestimmt, der den Brexit verzögern könnte, bis alle notwendigen britischen Gesetze im Parlament verabschiedet sind.

Laut Nigel Dodds von der DUP liegt der Fokus der Partei auf der Integrität der Gewerkschaft…

 

https://www.bbc.com/news/uk-northern-ireland-50107513

No-Deal Brexit scheint gebannt 2019-10-20T12:28:16+00:00

Brexit-News

Für den Fall eines No-Deal-Brexits hat das britische Verkehrsministerium nun Hinweise auf erforderliche Dokumente für Speditionen und Fahrer veröffentlicht.
Die Hinweise in Form eines Leitfadens für Speditionen und eines Kurzleitfadens für Fahrer sind unter diesem Link einzusehen.

Brexit-News 2019-10-15T14:36:14+00:00

Antrag zum Ermächtigen Ausführer im präferenzberechtigten Warenverkehr auf neuem Formular

Für die Inanspruchnahme des Verfahrens „ermächtigter Ausführer“ bzw. des Verfahrens der „buchmäßigen Trennung“ von Vormaterialien mit und ohne Ursprungseigenschaft ist eine Bewilligung durch das zuständige Hauptzollamt auf Grundlage eines schriftlichen Antrags erforderlich.

Zur Erleichterung und Beschleunigung des Bewilligungsverfahrens sind für die Antragsstellung zukünftig verbindlich die elektronisch ausfüllbaren Antragsformulare zu verwenden, die im Formular-Management-System der Bundesfinanzverwaltung online zur Verfügung stehen oder über Zoll online abrufbar sind. Der mit den erforderlichen Angaben vervollständigte Antrag muss ausgedruckt und unterschrieben mit den notwendigen Anlagen dem örtlich zuständigen Hauptzollamt zugeleitet werden.

Zum Formular gelangen Sie hier

Antrag zum Ermächtigen Ausführer im präferenzberechtigten Warenverkehr auf neuem Formular 2019-09-06T15:49:43+00:00

Aktuelle Namenslisten für die Exportkontrolle

Die EU-Kommission hat im August 2019 die Liste der Personen und Organisation, die unter Verdacht stehen sich an terroristischen Aktionen zu beteiligen neu aufgelegt und mit Verordnung 2019/1337 publiziert, sowie den GASP-Beschluss 2019/1341 erlassen.

Mit Verordnung 2019/1353 wurden zwei weitere Namen im Zusammenhang mit der ISIL neu aufgenommen.

Zu den beiden Verordnungen und dem Beschluss gelangen Sie:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1566746800259&uri=CELEX:32019R1337

https://eur-lex.europa.eu/search.html?qid=1566747570723&text=1341&scope=EURLEX&type=quick&lang=de

und

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1403857831834&uri=CELEX:32019R1353

 

Aktuelle Namenslisten für die Exportkontrolle 2019-08-26T10:33:56+00:00

EU/Vietnam – Freihandelsabkommen unterzeichnet

Am 30.6.19 ist das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Vietnam in Hanoi unterzeichnet worden. Nach Ratifizierung durch die vietnamesische Nationalversammlung und die Zustimmung des Europäischen Parlaments wird das Abkommen voraussichtlich Ende 2019 / Anfang 2020 in Kraft treten.

Beim Handel mit Waren werden für 99% aller Ursprungserzeugnisse die Importzölle entfallen, für bestimmte sensible Waren gelten Zollabbaustufen von bis zu zehn Jahren.

Neben den Zöllen regelt das Abkommen den Abbau von nichttarifären Handelshemmnissen im Kraftfahrzeugbereich sowie für Arzneimittel und Medizinprodukte, unter anderem durch die gegenseitige Anerkennung von Normen und technischen Vorschriften. Darüber hinaus enthält das Abkommen unter anderem Bestimmungen für den Dienstleistungssektor und das öffentliche Beschaffungswesen sowie Regelungen zu gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen im Handel mit Tieren und pflanzlichen Erzeugnissen.

Vietnam ist nach Singapur der zweitgrößte Handelspartner der EU innerhalb der Vereinigung südostasiatischer Staaten ASEAN.  Im asiatischen Raum hat die EU neben Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Thailand laufen entsprechende Verhandlungen oder wurden solche eingeleitet.

Neben dem Freihandelsabkommen wurde auch das Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Dieses wird nach Ratifizierung durch sämtliche Mitgliedstaaten der EU und der Nationalversammlung in Vietnam in Kraft treten.

Vorläufiger Wortlaut der Abkommen

Quelle: GTAI

EU/Vietnam – Freihandelsabkommen unterzeichnet 2019-08-02T17:00:53+00:00

Anti-Dumping-Warnung – Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen aus Indien

Die EU hat mit Verordnung  2019/1250 die endgültige Erhebung eines Ausgleichszolles beschlossen.

Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien, hergestellt von Jindal Saw Limited; diese werden seit 22.07.2019 mit 14,1 % Zusatzzoll zum allgemein üblichen von 8,7% bei den TARIC-Codes 7303001010 und 7303009010 erhoben.

 

Quelle Handelskammer Hamburg

Zur Verordnung 2019/1250

 

Anti-Dumping-Warnung – Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen aus Indien 2019-07-24T11:54:11+00:00

Neudefinition des zollrechtlichen Ausführers findet Anwendung

Die deutsche Zollverwaltung informierte Ende Juni nun, dass die zollinterne Abstimmung zur Umsetzung der Neudefinition des zollrechtlichen Ausführerbegriffs gemäß Art. 1 Nr. 19 UZK-DA (Verordnung (EU) 2018/1063 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 zum Unionszollkodex (Delegated Act, UZK-DA) im EU-Amtsblatt Nr. L 192 veröffentlicht) jetzt auch in Deutschland abgeschlossen wurde.

Im Gegensatz zur bisherigen Regelung ist es gemäß der Generalzolldirektion (GZD) nicht mehr erforderlich, dass der Ausführer Vertragspartner des Empfängers im Drittland sein muss. Wesentliche Merkmale des Ausführers sind, dass es sich um eine natürliche oder juristische Person handelt, welche im Zollgebiet der Union ansässig ist und über das Verbringen der Ware die Bestimmungsbefugnis besitzt und diese auch ausübt – das wird ein sehr viel flexibleres Agieren der Wirtschaftsbeteiligten ermöglichen.

Die GZD führt des Weiteren aus, dass in Fällen, in denen der zollrechtliche Ausführer vom außenwirtschaftsrechtlichen Ausführer abweicht, ergänzende Prüfungen durch die Abfertigungszollstellen erforderlich sein können – insbesondere bei risikobehafteten Ausfuhren. Dies könne im Einzelfall zu einem zeitlichen Mehraufwand führen. Mit Inbetriebnahme des ATLAS-Ausfuhr Release 2.4.4 (21. September 2019) wird als Zwischenlösung eine neue Unterlagencodierung („Typ“) eingeführt, die anzuwenden ist, wenn der zollrechtliche Ausführer vom außenwirtschaftsrechtlichen Ausführer abweicht. In diesem Fall ist im Datenfeld „Referenz“ die EORI-Nummer verpflichtend und im Datenfeld „Zusatz“ die Niederlassungsnummer optional einzutragen.

Der zollrechtliche Ausführer/Anmelder muss demnach bei Zulässigkeitsprüfungen nach § 14 Außenwirtschaftsverordnung alle erforderlichen Unterlagen und sonstigen Daten zum Ausfuhrrechtsgeschäft auf Anforderung der Zollstelle zeitnah zur Verfügung stellen.

Laut GZD wird eine gesonderte ATLAS-Information zu entsprechender Zeit veröffentlicht. Die DV E-VSF A 06 10 und die Erläuterungen auf www.zoll.de werden baldmöglichst angepasst.

(Quelle: DIHK)

Neudefinition des zollrechtlichen Ausführers findet Anwendung 2019-07-11T10:58:56+00:00

Warenverkehr EU – Türkei: Ursprungszeugnis ab sofort ‎verpflichtend

Die IHK für München und Oberbayern empfiehlt, bei jeder Warenlieferung aus der EU in die Türkei neben der Warenverkehrsbescheinigung A.TR. immer ein Ursprungszeugnis und, wenn möglich, die besondere Lieferantenerklärung EU – Türkei beizugeben.

Die türkische Regierung hat zum 24.05.2019 die Exporteurserklärung (Exporter’s Declaration) abgeschafft. Ab sofort ist im Warenverkehr EU – Türkei die Vorlage eines IHK-bescheinigten Ursprungszeugnisses für eine Vielzahl an Zolltarifnummern verpflichtend, um Zusatzzölle zu vermeiden.

Die Zusatzzölle fallen für Waren mit Ursprung in 13 Ländern (v.a. Asien) an. Die betroffenen Ursprungsländer und Zolltarifnummern finden Sie in den Verordnungen 2017/10926 und 2018/11799 der türkischen Regierung. Diese sind auf der Webseite der IHK für München und Oberbayern verlinkt. Sollen diese Zusatzzölle für Waren mit anderem Ursprung vermieden werden, MUSS der Lieferung ein Ursprungszeugnis beigegeben werden.

(Quellen: DIHK und IHK München)

Zur besonderen Lieferantenerklärung EU – Türkei

 

Warenverkehr EU – Türkei: Ursprungszeugnis ab sofort ‎verpflichtend 2019-06-12T18:13:08+00:00