Aktuelles

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Neudefinition des zollrechtlichen Ausführers findet Anwendung

Die deutsche Zollverwaltung informierte Ende Juni nun, dass die zollinterne Abstimmung zur Umsetzung der Neudefinition des zollrechtlichen Ausführerbegriffs gemäß Art. 1 Nr. 19 UZK-DA (Verordnung (EU) 2018/1063 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 zum Unionszollkodex (Delegated Act, UZK-DA) im EU-Amtsblatt Nr. L 192 veröffentlicht) jetzt auch in Deutschland abgeschlossen wurde. Im Gegensatz zur bisherigen [...]

Neudefinition des zollrechtlichen Ausführers findet Anwendung 2019-07-11T10:58:56+00:00

Warenverkehr EU – Türkei: Ursprungszeugnis ab sofort ‎verpflichtend

Die IHK für München und Oberbayern empfiehlt, bei jeder Warenlieferung aus der EU in die Türkei neben der Warenverkehrsbescheinigung A.TR. immer ein Ursprungszeugnis und, wenn möglich, die besondere Lieferantenerklärung EU – Türkei beizugeben. Die türkische Regierung hat zum 24.05.2019 die Exporteurserklärung (Exporter’s Declaration) abgeschafft. Ab sofort ist im Warenverkehr EU – Türkei die Vorlage eines [...]

Warenverkehr EU – Türkei: Ursprungszeugnis ab sofort ‎verpflichtend 2019-06-12T18:13:08+00:00

Neue Matrix zur „Diagonalen Ursprungskumulierung“

Die Europäische Kommission hat auf der Grundlage der Mitteilungen der Vertragsparteien des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln aktualisierte Tabellen veröffentlicht, aus denen ersichtlich ist, ab wann die zur Anwendung der diagonalen Ursprungskumulierung vereinbarten Ursprungsregeln anwendbar sind. Die neuen Tabellen ersetzen die im September 2018 (ABl. C 325 vom 14 September 2018, S. 6) veröffentlichten Aufstellungen. Die neue Mitteilung enthält [...]

Neue Matrix zur „Diagonalen Ursprungskumulierung“ 2019-06-07T18:58:41+00:00

USA verhängen weitere Sanktionen gegen den Iran

US-Präsident Trump hat per Executive Order zum Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Iran-Atomabkommen weitere Sanktionen der USA gegen den Iran in Kraft gesetzt. Sie gelten mit Wirkung vom 08.05.2019. Betroffen sind die Branchen Bergbau und Metall.   ‎Sanktioniert sind ab sofort jegliche Geschäfte mit vom U.S. Finanzministerium benannten Personen, die im Eisen-, Stahl-, [...]

USA verhängen weitere Sanktionen gegen den Iran 2019-05-17T15:56:56+00:00

Änderung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie – Quick Fixes

Hintergrund: Für die Steuerbefreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung muss der Unternehmer grundsätzlich nachweisen, dass die Ware tatsächlich ins übrige Gemeinschaftsgebiet gelangt ist. Bisher enthält weder die MwStSystRL noch die MwSt-DVO eine Regelung zum sog. Belegnachweis. Die nationalen Gesetzgeber können die Anforderungen an den Belegnachweis frei gestalten oder dies auch unterlassen. Der Europäische Gerichtshof hat diese Rechtslage [...]

Änderung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie – Quick Fixes 2019-05-06T09:37:12+00:00

Änderung der INCOTERMS 2020 – Richtigstellung

  Trotz eingehender Warnungen der ICC Germany e.V. in Berlin bin vermutlich auch ich einer nicht serösen Quelle aufgesessen. Bitte löschen Sie alle Notizen, die Sie dem ursprünglichen  Text entnommen haben und gedulden Sie sich mit mir gemeinsam bis zum Herbst diesen Jahres. Ab September bietet die ICC Germany e.V. deutschlandweit Seminare zu den neuen [...]

Änderung der INCOTERMS 2020 – Richtigstellung 2019-05-14T10:34:23+00:00

Schweiz – Grenzüberschreitende Insolvenzverfahren werden einfacher

Seit Anfang des Jahres können ausländische Urteile leichter in der Schweiz anerkannt werden. Außerdem fallen teilweise Hilfskonkursverfahren weg. Seit dem 1. Januar 2019 gilt in der Schweiz das reformierte Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG). Die Änderungen führen insbesondere dazu, dass im Ausland ergangene Gesetzesurteile nun auch anerkannt werden, wenn sie im Staat ergangen sind, [...]

Schweiz – Grenzüberschreitende Insolvenzverfahren werden einfacher 2019-04-04T19:21:34+00:00

Brexit – EU-Rat nimmt weitere „No Deal“-Notfallmaßnahmen an

Der Europäische Rat gewährt eine Fristverlängerung nur bis zum 12. April 2019. Vom Vereinigten Königreich (VK) wird seitens der EU dann erwartet, vor Ablauf dieses Datums konkrete Angaben zum weiteren Vorgehen zu machen. Der Rat der EU hat weitere Verordnungen für Regelungen im Falle eines No-Deal-Brexits angenommen. Damit werden unter anderem die soziale Sicherheit und [...]

Brexit – EU-Rat nimmt weitere „No Deal“-Notfallmaßnahmen an 2019-04-03T11:22:10+00:00

Neustart der Konformitätsprüfung ab 15. Februar 2019 in Côte d’Ivoire

Das ivorische Ministerium für Handel, Industrie und Förderung von KMU hat den Neustart des ausgesetzten Programms zur Konformitätsbewertung zum 15. Februar 2019 bestätigt (siehe dazu auch Meldung vom 14. November 2018) . Die Exporteure können gegenwärtig vor dem Versand ihrer Waren ein Konformitätszertifikat auf freiwilliger Basis beantragen. Dessen Vorlage ermöglicht eine erleichterte Zollabfertigung in Côte [...]

Neustart der Konformitätsprüfung ab 15. Februar 2019 in Côte d’Ivoire 2019-02-04T16:49:53+00:00