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Allgemeine Genehmigungen: Diese Änderungen sollten Sie kennen

 Was sind Allgemeine Genehmigungen?

In einigen Sonderfällen dürfen Waren ohne beantragter Ausfuhrgenehmigung exportiert werden. Die sogenannten Allgemeinen Genehmigungen vereinfachen die Ausfuhr erheblich, indem sie eine sofortige Lieferung ermöglichen.

Ob eine bestimmte Ware die Voraussetzungen für eine Allgemeine Genehmigung erfüllt, ist genau zu überprüfen. Die nötigen Unterlagen veröffentlicht das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Bundesanzeiger.

Begünstigungen für die Ukraine – Einschränkungen für China

Das BAFA hat nun über die ab dem 1. Oktober in Kraft tretenden Änderungen in den Allgemeinen Genehmigungen (AGG) informiert. Zum einen wurden die AGGen Nr. 18 bis Nr. 27 bis zum 31. März 2023 verlängert. Des Weiteren gab es Anpassungen bei vier Genehmigungen hinsichtlich der begünstigten Länder.

So gehört die Ukraine in der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 ab dem 1. Oktober zu den begünstigten Bestimmungszielen. AGG Nr. 18 regelt den Export von Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung. Bislang gehörte die Ukraine zusammen mit etwa der Türkei, Ruanda, Armenien und Marokko zu den Ländern, die explizit von dieser Allgemeinen Genehmigung ausgeschlossen waren.

Ebenfalls begünstigt wird die Ukraine als Bestimmungsziel für Güter, die zur Ersten Hilfe bei Katastrophen dienen. Weiterhin werden unter anderem die Länder Ruanda, China und Sierra Leone aus der Liste der begünstigten Bestimmungsziele für geländegängige Fahrzeuge und Wiederausfuhr herausgenommen.

Alle Änderungen sowie die Allgemeinen Genehmigungen in vollem Umfang finden Sie unter diesem Link auf der Seite des BAFA.

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Allgemeine Genehmigungen: Diese Änderungen sollten Sie kennen 2022-10-04T11:18:47+00:00

Deutschland als Exportnation: Konkurrenz und Chancen

Deutschland ist drittgrößter Exporteur weltweit. Das berichtet Germany Trade and Invest, kurz GTAI. Das Unternehmen hat neuste Statistiken zum globalen Markt ausgewertet sowie Exportschlager der vergangenen zwei Jahre vorgestellt. Große Potenziale für Exporteure, sehen von der GTAI befragte ExpertInnen etwa in Ländern Südamerikas und allgemein im Dienstleistungssektor.

Deutschland kann sich (noch) auf dem Weltmarkt behaupten, doch die Konkurrenz schläft nicht. (Bildquelle: Pixabay)

Zunehmende Konkurrenz aus Asien

„Made in Germany“ steht für hohe Qualität – das weiß man auch im Ausland. Einer der Gründe, weshalb Deutschland nach China und den USA zur größten Exportnation gehört. Zu den erfolgreichsten Exportprodukten gehören Autos und Autoteile, chemische Erzeugnisse und der Maschinenbau. Doch der Einfluss chinesischer Hersteller, die ihre Waren günstiger anbieten, steigt. 2020 nahm China Deutschland den Titel des Exportweltmeisters im Maschinenbau erstmals ab, zeigen Analysen der GTAI. In den Branchen Chemie und KFZ ist Deutschland 2022 auf Platz eins zu finden, mit elf beziehungsweise 16,5 Prozent am Weltmarkt.

Konkurrenz kommt derweil nicht nur aus China, sondern auch aus Vietnam oder Südkorea. Beide Länder konnten ihren Export deutlich steigern.

Potenzial: Grüne Technologien

Vor dem Hintergrund des stärker werdenden asiatischen Raums, sowie der aktuellen Krisen und deren Folgen, gilt es, neue Chancen im Weltmarkt zu ergreifen. Zu den spannendsten Bereichen zählen dabei grüne Technologien. Aber auch im Dienstleistungssektor sowie in der Digitalisierung wird in Zukunft von großer Bedeutung sein. Gerade in diesen Bereichen gelte es für Deutschland daran zu arbeiten, den Anschluss nicht zu verlieren, meint Holger Görg, Präsident des Kieler Instiuts für Weltwirtschaft im GTAI-Interview.

Quelle: GTAI – Germany Trade & Invest

Deutschland als Exportnation: Konkurrenz und Chancen 2022-09-27T10:24:37+00:00

Für den Notfall: Plan zur Stärkung des EU-Binnenmarkts vorgestellt

In den vergangenen zwei Jahren war es die Corona-Pandemie – heute ist es der Krieg in der Ukraine, der die europäische Wirtschaft ins Stocken bringt. Um gegen kommende Krisen besser gewappnet zu sein, hat die Europäische Kommission nun ein Notfallinstrument für den Binnenmarkt (SMEI) vorgestellt. Damit sollen Lieferketten innerhalb der EU krisensicherer werden.

Notfallplan in zwei Stufen

Der Vorschlag der Kommission sieht zwei Krisenstufen vor, mit deren Hilfe auf sich anbahnende Krisen reagiert werden kann: der „Wachsamkeits-Modus“ und der „Notfall-Modus“. Ziel ist es den Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr innerhalb der EU weiter aufrechtzuhalten.

Das Notfallinstrument soll die bisherigen Ad-hoc-Maßnahmen durch strukturelle Lösungen ersetzen und für eine koordinierte Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten sorgen, erklärt Thierry Breton, Europäische Kommission.

Positive Resonanz

Lob für den Vorschlag kommt unter anderem aus der Bundesregierung. Koordinierung und Transparenz seien für einen funktionierenden Binnenmarkt in Krisenzeiten essenziell, so Dr. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Man wolle sich engagiert in die Verhandlungen einbringen.

Auch Peter Adrian, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), begrüßt das SMEI-Projekt, wie die DIHK berichtet. Durch klare Abläufe könne im Notfall wertvolle Zeit gespart werden. Allerdings warnt er davor, Unternehmen zu viele Bürokratiepflichten aufzuerlegen.

Quellen: dihk.de, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Für den Notfall: Plan zur Stärkung des EU-Binnenmarkts vorgestellt 2022-09-20T14:10:47+00:00

Forderung: Keine Produkte aus Zwangsarbeit auf dem europäischen Markt

Die Europäische Kommission möchte stärker gegen Zwangsarbeit vorgehen. Sämtliche Produkte, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden, sollen in Ländern der EU nicht verkauft werden dürfen, lautet der Vorschlag.

Das Verbot soll für alle Waren gelten, unabhängig davon, ob sie aus Drittstaaten eingeführt oder in der EU für den Export produziert werden. Mit dem Vorschlag widmet sich die Kommission einem in vielen Wirtschaftszweigen verbreiteten Problem. Etwa 27 Millionen Menschen sind weltweit von Zwangsarbeit betroffen.

Valdis Dombrovskis, Executive Vizepräsident der Kommission, spricht der „modernen Sklaverei“, die es zu bekämpfen gilt.

Zusammenarbeit zwischen Behörden und Zoll

Für die Umsetzung des Verbots sollen die nationalen Behörden der EU-Mitgliedsstaaten aktiv werden. Sie werden dafür zuständig sein, Gebiete und Wirtschaftssektoren mit hohem Risiko für Zwangsarbeit ausfindig zu machen und zu prüfen. Gleichzeitig soll der Informationsaustausch zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten durch entsprechende Datenbanken gewährleistet werden. An den EU-Außengrenzen wird der Zoll gezielt Produkte auf Zwangsarbeit kontrollieren.

Folgen für Unternehmen

Auf Unternehmen kommen – sollte das Verbot vom Rat der Europäischen Union und dem EU-Parlament gebilligt werden – neue Aufgaben hinzu. Sie müssen dafür sorgen, dass sie der Sorgfaltspflicht im Zusammenhang mit Zwangsarbeit nachkommen. Die Kommission sieht vor, hierzu Leitlinien herauszugeben, sodass dies auch für kleine und mittelständische Unternehmen umsetzbar ist.

 

Quelle: Europäische Kommission

Forderung: Keine Produkte aus Zwangsarbeit auf dem europäischen Markt 2022-09-20T09:51:00+00:00

US-Zollbehörde (CBP) erhöht die Zollabfertigungsgebühr

Die CBP wird zum Haushaltsjahr 2023 die Zollabfertigungsgebühr erhöhen.

„Die Zollabfertigungsgebühr „Merchandise Processing Fee“ beträgt für Warensendungen mit einem Wert von mehr als 2.500 US Dollar (sogenannte „formal entries“) 0,3463 Prozent des Zollwertes. Dabei gelten ein Minimal- und ein Maximalbetrag. Diese Beträge wird die CBP zum 1. Oktober 2022 erhöhen. Ab diesem Zeitpunkt wird die Zollbehörde immer mindestens 29,66 US$ (vorher: 27,75 US$) und maximal 575,35 US$ (vorher: 538,40 US$) berechnen.“

Ad-Valorem Prozentsatz bleibt auf gleicher Höhe

„Die Erhöhung der Beträge gilt für Warensendungen mit einem Wert von unter 8.563 und von über 166.095 US$. Für Sendungen mit einem Wert zwischen 8.563 US$ und über 166.095 US$ wird die Zollabfertigungsgebühr ab Oktober 2022 unverändert in Höhe von 0,3464 Prozent gelten.

Wenn  im Postverkehr eingeführte Pakete zollamtlich behandelt werden, gilt bislang eine Gebühr von 6,11 US$ je Packstück. Die CBP wird auch diese Gebühr ab dem 1. Oktober 2022 auf 6,52 US$ pro Packstück erhöhen. Die Post zieht die Gebühr anlässlich der Auslieferung ein.“

Ausschnitt I aus dem CFR 19 CFR 24.22

Ausschnitt II aus dem CFR 19 CFR 24.22

Zum Federal Register:

Quelle. Beitrag von Susanne Scholl | GTAI -Newsletter 31.08.2022

US-Zollbehörde (CBP) erhöht die Zollabfertigungsgebühr 2022-09-01T16:19:58+00:00

Chinas Exportkontrollvorschriften: Das sollten Sie wissen

Bereits seit dem 1. Dezember 2020 gelten in der Volksrepublik China neue Exportkontrollgesetze. Auswirkungen konnten Unternehmen mit Handelbeziehungen nach China bislang jedoch nicht spüren. Der Grund dafür: Chinesischen Behörden fehlten Vorschriften zu Umsetzung der neuen Regelungen. Das soll sich nun ändern.

Ein Entwurf über entsprechende Verwaltungsvorschriften liegt nun vor. Anhand diesem lassen sich Auswirkungen auf das zukünftige China-Geschäft bereits ableiten.

Hier ein kleiner Überblick:

  • Das MOFCOM (The Ministry of Commerce of the People’s Republic of China) erstellt eine Kontrollliste für Dual-Use-Güter, inklusive Kontrollcodes. So können Dual-Use-Güter schnell identifiziert werden.
  • Für die Güterklassifizierung sind die Ausführer selbst verantwortlich.
  • Die Überprüfung der Klassifizierung übernehmen externe, vom MOFCOM beauftragte Experten.
  • Ausführer mit einem Innerbetrieblichen Compliance Programm (ICP) genießen Erleichterungen durch eine „General License“ ähnlich einer Sammelgenehmigung.
  • Es wird keine Re-Exportkontrolle nach US-Vorbild geben.
  • Stattdessen gibt es eine Endverbleibserklärung, ähnlich der des BAFA.

 

Kritik an Vorschriften für Dual-Use-Güter

Währenddessen bemängeln Experten einige Details des Entwurfs. Unter anderem die Regeln zu Dual-Use-Gütern, Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Die Vereinheitlichung, die China durch die neuen Vorschriften in diesem Bereich auf den Weg gebracht hat, bringen auch Tücken mit sich. Dr. Deming Zhao, Global Office Shanghai, hat daher Änderungsvorschläge erarbeitet und sie dem MOFCOM übersandt. In seinem Kommentar weist Zhao unter anderem darauf hin, dass „erhebliche Haftungsrisiken für EBO (Export Business Operator), Drittdienstleister, ausländische Importeure und Endnutzer“ entstehen (AW-Prax, August 22, S. 393). Oft liege das an fehlenden Definitionen und Zuständigkeiten, wie Zhao in seinem Kommentar detailliert erläutert.

Quelle: AW-Prax – Außenwirtschaftliche Praxis; Ausgabe August 2022, Seiten 386-393

Chinas Exportkontrollvorschriften: Das sollten Sie wissen 2022-08-29T16:12:53+00:00

Grünes Licht für Grünen Wasserstoff aus Kanada

Nicht nur beim Handel von Gütern sondern auch im Bereich der Wasserstoffwirtschaft wollen Deutschland und Kanada enger zusammenarbeiten. Am 23. August wurde das Wasserstoffabkommen von Vertretern beider Länder unterzeichnet.

Das Wasserstoffabkommen zwischen Deutschland und Kanada ist ein Baustein für sichere Energieversorgung und Klimaschutz. (Bildquelle: Pixabay)

Ziel ist es, Grünen, also klimaneutralen Wasserstoff zu fördern. So soll ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden.

Was beinhaltet das Wasserstoffabkommen?

  1. Zusammenarbeit beider Länder bei der Erzeugung von Grünem Wasserstoff
  2. Aufbau einer transatlantischen Lieferkette für Grünen Wasserstoff
  3. Festlegung von einheitlichen Standards für die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Häfen
  4. Ziel: Erste Lieferungen von Kanada nach Deutschland ab 2025

 

Das Abkommen wird als Leuchtturmprojekt vorangetrieben und entsprechend mit Taskforces bestehend aus Industrievertretern unterstützt.

Wann kommen die Wasserstoff-LKWs?

Eine Studie der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften und der Gesellschaft für Chemische Technik und Biotechnologie kommt zu dem Ergebnis, dass Wasserstoff in Zukunft vor allem im Bereich der großen Verkehrsmittel zum Einsatz kommen wird. Gemeint sind schwere LKWs, die Schifffahrt oder auch der Luftverkehr. Sechs bis 33 Prozent des deutschen Energiebedarfs für die Mobilität wird laut der Studie im Jahr 2045 mit Wasserstoff gedeckt.

Quelle: Handelsblatt

Grünes Licht für Grünen Wasserstoff aus Kanada 2022-08-26T12:32:09+00:00

Der Handel mit Kanada floriert und soll weiter ausgebaut werden

Bildquelle: Pixabay

 

Bundeskanzler Olaf Scholz war kürzlich auf Kanada-Besuch. Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, begleitete ihn. DIHK-Präsident Peter Adrian spricht von einem wichtigen Zeichen für den internationalen Handel, wie die DIHK berichtet.

Ratifizierung von CETA noch ausstehend

Zwischen Kanada und der EU besteht reger Handel. Dieser könnte noch weiter intensiviert werden, wenn bald das Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ratifiziert wird. Der Ratifizierungsprozess in Deutschland ist nun gestartet.

Trotz der ausstehenden Ratifizierung des Abkommens in elf weiteren EU-Ländern, wird das Abkommen mit seinen Erleichterungen für den Handel bereits seit 2017 vorläufig angewandt. Dadurch wuchs das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Kanada im vergangenen Jahr um neun Prozent. Seit 2017 wuchs der Handel um ein Fünftel.

Handelsabkommen mit weiteren Ländern immer wichtiger

Die deutsche Industrie- und Handelskammer plädiert für den Ausbau weiterer Handelsabkommen, wie etwa mit Indonesien, Indien oder Mercosur. Damit könne die EU ein wichtiges Zeichen für offene Märkte und regelbasierten Handel geben, so der DIHK-Präsident.

 

Quelle: dihk.de

Der Handel mit Kanada floriert und soll weiter ausgebaut werden 2022-08-25T13:05:27+00:00

Personal-Engpass? Wir sind für SIE da

Erst Corona, jetzt der Ukraine-Krieg und die Inflation: Viele Unternehmen müssen in diesen Zeiten besonders auf ihre Ausgaben achten. Oft fallen dann Stichworte wie „Einstellungsstopp“ zeitgleich mit „Fachkräftemangel“.

Die Lösung für fehlendes Knowhow und/oder Kapazitäten im Unternehmen kann externes Personal sein. Zum Beispiel im Bereich Außenhandel:

Wir unterstützen Sie beim Import und Export von Waren. Angefangen von der strategischen und der projektbezogenen Beratung, sowie der Zahlungssicherung, bis zur Erstellung der nötigen Zollpapiere sind wir gerne ihr Ansprechpartner.

Hier sind wir Experten

  • Zollanmeldungen (Import und Export)
  • Erstellung von Zolldokumenten

EUR.1  –  A.TR  –   Carnet ATA,   …

  • Consulting
  • Inhouse-Schulungen (auch als Webinar buchbar)

Wir sind mit unserer Expertise für Sie da – wann immer SIE uns brauchen.

Personal-Engpass? Wir sind für SIE da 2022-08-23T16:01:08+00:00

Streiks am Hafen Felixstowe in Großbritannien – Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen?

Am Containerhafen vom britischen Felixstowe wird seit Sonntag, den 21. August, gestreikt. Insgesamt acht Tage soll der Streik anhalten. Die Hafenarbeiter fordern höhere Löhne.

Acht Tage lang wollen die Hafenarbeiter in Felixstowe streiken. (Bildquelle: Pixabay)

Der Hafen in Felixstowe an der Ostküste Großbritanniens ist der größte Containerhafen des Königreichs. Damit ist er ein wichtiger Knotenpunkt für internationale Lieferketten. Besonders der Import- und Export von Kleidung und Elektronik wird Experten zufolge betroffen sein.

Trotz zu erwartenden Containerstaus und erheblichen Verzögerungen in der Abfertigung der Frachter, erwarten Handelsexperten und Reedereien keine erheblichen Auswirkungen auf den europäischen Markt.

Und dennoch: Der Streik stört den ohnehin bereits eingebrochenen Handel zwischen Großbritannien und der EU, wie die britische Handelsexpertin Rebecca Harding gegenüber der Deutschen Presse-Agentur sagte.

 

Quelle: faz.net

Streiks am Hafen Felixstowe in Großbritannien – Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen? 2022-08-22T16:09:58+00:00