Für den Notfall: Plan zur Stärkung des EU-Binnenmarkts vorgestellt

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Für den Notfall: Plan zur Stärkung des EU-Binnenmarkts vorgestellt

In den vergangenen zwei Jahren war es die Corona-Pandemie – heute ist es der Krieg in der Ukraine, der die europäische Wirtschaft ins Stocken bringt. Um gegen kommende Krisen besser gewappnet zu sein, hat die Europäische Kommission nun ein Notfallinstrument für den Binnenmarkt (SMEI) vorgestellt. Damit sollen Lieferketten innerhalb der EU krisensicherer werden.

Notfallplan in zwei Stufen

Der Vorschlag der Kommission sieht zwei Krisenstufen vor, mit deren Hilfe auf sich anbahnende Krisen reagiert werden kann: der „Wachsamkeits-Modus“ und der „Notfall-Modus“. Ziel ist es den Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr innerhalb der EU weiter aufrechtzuhalten.

Das Notfallinstrument soll die bisherigen Ad-hoc-Maßnahmen durch strukturelle Lösungen ersetzen und für eine koordinierte Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten sorgen, erklärt Thierry Breton, Europäische Kommission.

Positive Resonanz

Lob für den Vorschlag kommt unter anderem aus der Bundesregierung. Koordinierung und Transparenz seien für einen funktionierenden Binnenmarkt in Krisenzeiten essenziell, so Dr. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Man wolle sich engagiert in die Verhandlungen einbringen.

Auch Peter Adrian, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), begrüßt das SMEI-Projekt, wie die DIHK berichtet. Durch klare Abläufe könne im Notfall wertvolle Zeit gespart werden. Allerdings warnt er davor, Unternehmen zu viele Bürokratiepflichten aufzuerlegen.

Quellen: dihk.de, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

2022-09-20T14:10:47+00:00