Die EU verhängte aufgrund des Ukraine-Kriegs Sanktionen gegen Russland. Mitte Juni wurde der Warenverkehr von und nach Russland beschränkt. Davon betroffen war auch die russische Exklave Kaliningrad, was zu Protesten und Drohungen aus Moskau führte.
Bemühungen um Deeskalation
Zwischen Russland uns Kaliningrad besteht ein reger Handel, der durch das EU-Mitglied Litauen führt. Litauen hatte Mitte Juni damit begonnen, den Güterverkehr zwischen den beiden Ländern einzuschränken – auf Basis der EU-Sanktionen. Moskau reagierte daraufhin mit Drohungen. Maßnahmen, die zu „schwerwiegenden negativen Folgen für die Bevölkerung“ haben sollen, seien in Planung.
Die Europäische Kommission entschied sich nun dafür, die Sanktionen zu präzisieren. Laut den neuen Leitlinien dürfen Güter per Bahn durch Litauen nach Kaliningrad transportiert werden – auch etwa Waren wie Holz und Zement, die auf der Sanktionsliste stehen. Über die Straße dürfen diese Güter jedoch nicht von russischen Speditionen durch die EU transportiert werden.
Mit der Korrektur der Leitlinie hat die Europäische Kommission für eine Entschärfung des Konflikts gesorgt.
Diese Entscheidung wird auch von den Vereinigten Staaten begrüßt. Das machte das US-Außenministerium in seinem Statement vom 13. Juli deutlich. Eine Blockade von Kaliningrad habe es nie gegeben. Gleichzeitig lobt das US-Außenministerium die EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere Litauen, für die Umsetzung der Sanktionen.
Quelle: US-Außenministerium (Englisch)