Das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten hat das Handbuch kürzlich zum kostenlosen Download zur Verfügung gestellt. Es enthält alle Richtlinien zum Patentrecht und dient als Nachschlagewerk zum Thema Patentanmeldung und Markenanmeldung in den USA.

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Zum 1. August 2022 gelten außerdem neue Preise für die Patentanmeldung. Die Gebühren des PCTs (Patent Cooperation Treaty) für die internationalen Patentanmeldung) sind in zwei Fällen gesunken.

  • Kosten für die internationale Recherche durch das Israelische Patentbüro (ILPO) sinken von 1.174 auf 1.065 Dollar.
  • Kosten für die internationale Recherche durch das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) sinken von 011 auf 955 Dollar.
  • Die Gebühren für die internationale Recherche durch den Russischen Föderalen Dienst für geistiges Eigentum (Rospatent) erhöhen sich von 495 auf 631 Dollar.

 

Die gesamte Gebührenliste des Amerikanischen Patentamts finden Sie hier.

Quelle und Download: United States Patent and Trademark Office (English version only)