Am 1. Januar 2025 trat das Strategische Partnerschaftsabkommen (SPA) zwischen der EU und Japan in Kraft. Es zielt auf eine engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit ab. Laut EU-Kommission wird das SPA eine multilaterale und regelbasierte globale Ordnung sowie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte, offene Märkte und fairen, freien Handel stärken. Außerdem wird das Abkommen u. a. die Zusammenarbeit in den Bereichen Raumfahrt, Informations- und Kommunikationstechnologien, Industrie, Energie, Verkehr, Bildung, Forschung und Innovation fördern. Ein gemeinsamer Ausschuss wird die Partnerschaft koordinieren und ein Dialogforum für die in dem Abkommen behandelten Themen bieten.

Hintergrund

Am 17. Juli 2018 unterzeichneten die EU und Japan das Abkommen in Tokio. Das Europäische Parlament gab am 12. Dezember 2018 seine Zustimmung, und am 5. April 2024 wurden die Ratifizierungsverfahren des Abkommens durch die Mitgliedstaaten abgeschlossen.

Parallel zu den Verhandlungen über das SPA haben die EU und ihre Mitgliedstaaten am 29. November 2012 Verhandlungen über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Japan aufgenommen. Diese begannen im April 2013 und der Inhalt des allerersten bilateralen Rahmenabkommens zwischen der EU und Japan wurde im April 2018 fertiggestellt.

Der Beschluss über den Abschluss des strategischen Partnerschaftsabkommens wurde vom Rat am 22. April 2024 angenommen, wodurch der Weg für das heutige Inkrafttreten des Abkommens geebnet wurde.

„Bekanntgabe über das Inkrafttreten des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Japan andererseits“

Strategic Partnership Agreement

Quelle Bericht aus Brüssel Nr. 2/2025 vom  20.01.2025 Bericht aus Brüssel