Das Anti-Coercion-Instrument soll Unternehmen der EU vor Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten schützen. (Bildquelle: Pixabay)
Im Herbst dieses Jahres wird voraussichtlich ein neues EU-Instrument eingeführt, das es ermöglicht, die EU und ihre Mitgliedsstaaten besser vor wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von Drittländern zu schützen.
Der Europäische Rat und das Parlament hatten sich am 6. Juni auf das sogenannte Anti-Coercion Instrument (ACI) geeinigt. Das Hauptziel des Instruments ist Abschreckung. So soll allein die Einführung der ACI wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen verhindern.
Ist ein EU-Mitgliedsstaat dennoch von Zwangsmaßnahmen eines Drittstaats betroffen, kann durch das neue Instrument auf eine Struktur zurückgegriffen werden, um diese abzuwenden. Das kann durch den Dialog mit dem Drittland geschehen aber auch durch Gegenmaßnahmen, wie Beschränkungen des Handels oder die Einführung von Zöllen.
Ausführliche Informationen zum Anti-Coercion Instrument sind auf der Website der EU-Kommission in einem Q&A zusammengestellt.
Quelle: DIHK