In internationalen Geschäftsbeziehungen ergänzen Schiedsklauseln und AGB die Verträge und sorgen für eine reibungslosere Abwicklung und die Vermeidung von Rechtskonflikten. Unternehmen, die mit ausländischen Partnern Verträge abschließen, sollten sich aus diesem Grund mit den spezifischen Anforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf diese Elemente vertraut machen.

Schiedsklausel: Ein wichtiger Bestandteil internationaler Verträge

Schiedsklauseln bieten die Möglichkeit, etwaige Rechtstreits nicht über staatliche Gerichte zu lösen. Diese Klausel muss von den Vertragspartnern ausdrücklich vereinbart werden, idealerweise bereits vor Vertragsabschluss, um spätere rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Im Falle eines Streits wird dann ein Schiedsgericht gegründet, das im Vergleich zu regulären Gerichten oftmals eine schnellere und spezialisiertere Lösung bietet. Ein Schiedsgericht kann ad hoc zusammengestellt werden, wobei die Vertragsparteien Einfluss auf die Auswahl der Schiedsrichter nehmen können. Eine andere Option ist die Festlegung auf eine Schiedsinstitution, wie dem International Court of Arbitration der Internationalen Handelskammer (ICC).

Schiedsurteile können in fast allen Ländern vollstreckt werden, was bei staatlichen Urteilen nicht immer der Fall ist. Zudem sind die ausgewählten Schiedsrichter in der Regel Experten und verfügen über die nötigen Rechts-, Fach- und Sprachkenntnisse.

Zahlungsbedingungen: kritische Klausel im internationalen Handel

Ebenfalls wichtig ist die Festlegung der Zahlungsbedingungen in internationalen Verträgen, da Käufer und Verkäufer häufig unterschiedliche Interessen haben. Während ein Verkäufer bevorzugt, frühzeitig und idealerweise im Voraus bezahlt zu werden, möchte der Käufer die Zahlung für gewöhnlich so lange wie möglich hinauszögern. Im internationalen Export bieten sich hierfür verschiedene Möglichkeiten an, um diese gegensätzlichen Interessen zu regeln. So sorgen dokumentäre Liefer- und Zahlungsinstrumente*, wie z.B. Frachtbriefe, Konnossemente, Ladescheine, Dokumenteninkassos, Dokumente gegen Zahlung, Dokumenten-Akkreditive oder Versicherungs- und Lagerdokumente, für mehr Rechtssicherheit.

Zudem kann eine Bankgarantie in den Vertrag aufgenommen werden, um das Risiko eines Zahlungsausfalls zu reduzieren. Hierbei tritt die Bank als Garantiegeber auf, entweder direkt oder indirekt, je nach den Anforderungen der Vertragsparteien.

AGB: Gültigkeit in internationalen Verträgen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) stellen vorformulierte Vertragsbedingungen dar, die Unternehmen in ihren Verträgen anführen. In Deutschland genügt zwischen den Unternehmen ein eindeutiger Verweis auf die eigenen AGB. Damit diese auch im internationalen Kontext Gültigkeit erlangen, ist es entscheidend zu klären, welches Recht auf die Einbeziehung der AGB anwendbar ist. Bei grenzüberschreitenden Verträgen gilt meist das internationale Recht, z.B. das UN-Kaufrecht, bei dessen Anwendung ein bloßer Verweis auf die AGB nicht ausreicht. Die AGB müssen in diesem Fall dem Vertragspartner zugesandt werden, und zwar auf die gleiche Art, wie der Vertrag abgeschlossen wird. Ein AGB-Verweis auf die eigene Webseite eines Unternehmens ist dementsprechend nur dann rechtswirksam, wenn auch der Vertrag digital geschlossen wird.

In vielen Ländern müssen die AGB explizit dem Vertragspartner übermittelt werden, um rechtlich anwendbar zu sein. Alternativ können die wesentlichen Regelungen der AGB auch direkt in den Vertrag integriert werden.

Musterverträge und Schiedsklauseln als Orientierung

Angesichts der Komplexität internationaler Verträge bieten Musterverträge und -klauseln eine wertvolle Orientierungshilfe. Ein bewährtes Beispiel sind die Incoterms® 2020, herausgegeben von der ICC. Diese international anerkannten Lieferbedingungen können in Verträgen integriert werden und bieten so eine standardisierte Grundlage über die Rechte und Pflichten der Vertragspartner.

Viele Schiedsinstitutionen, wie die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) oder die Schweizer Handelskammer (SCAI), stellen Muster-Schiedsklauseln zur Verfügung. Diese können Unternehmen bei der Formulierung eigener Klauseln unterstützen.

Durch die sorgfältige Ausarbeitung von Schiedsklauseln und die Beachtung etwaiger Besonderheiten bei der Einbeziehung von AGB können Unternehmen sicherstellen, dass ihre internationalen Geschäftsbeziehungen auch in rechtlicher Hinsicht erfolgreich und konfliktfrei verlaufen.

*Hinweis: zu dokumentären Liefer- und Zahlungsinstrumenten bieten wir speziell auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Schulungen an.

 

Quelle: GTAI