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Ab 1. Januar 2027 gilt die neue Kombinierte Nomenklatur der Europäischen Union. Die Aktualisierung bringt unter anderem neue Codenummern für Lithium-Ionen-Zellen, Windkraftkomponenten, PET-Flocken und verschiedene Abfälle und Schrotte. Bei bestimmten Düngemitteln und ihren Ausgangsstoffen kommt eine zusätzliche Maßeinheit hinzu. Daneben werden Warenbeschreibungen und Einreihungsregeln präzisiert.
Die Durchführungsverordnung (EU) 2026/2163 ersetzt dafür den bisherigen Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 durch eine vollständige Neufassung. Die Änderungen sollen insbesondere Entwicklungen in Technik und Handel sowie veränderte statistische und handelspolitische Anforderungen abbilden.
Was ist die Kombinierte Nomenklatur?
Die Kombinierte Nomenklatur, kurz KN, ist ein gegliedertes Warenverzeichnis. Sie dient dem Gemeinsamen Zolltarif und der Außenhandelsstatistik der EU. Waren werden darin anhand ihrer Merkmale bestimmten Positionen und Unterpositionen zugeordnet. Diese Zuordnung heißt im Zollrecht Einreihung.
Die Tabellen der Verordnung verbinden den jeweiligen KN-Code mit einer Warenbeschreibung, dem vertragsmäßigen Zollsatz und gegebenenfalls einer besonderen Maßeinheit. Eine Unterposition ist dabei eine feinere Unterteilung innerhalb einer Warengruppe. Deshalb kommt es bei der Einreihung auch auf übergeordnete Beschreibungen und die zugehörigen Anmerkungen an.
Neue Nummer oder geänderter Inhalt? Diese Zeichen helfen
Die Verordnung verwendet zwei Kennzeichnungen, um Änderungen gegenüber dem Vorjahr sichtbar zu machen:
| Zeichen | Bedeutung |
|---|---|
| ★ | Die Codenummer ist neu hinzugekommen. |
| ■ | Die Nummer bestand bereits im Vorjahr, ihr erfasster Wareninhalt hat sich jedoch geändert. |
- Zeichen
- ★
- Bedeutung
- Die Codenummer ist neu hinzugekommen.
- Zeichen
- ■
- Bedeutung
- Die Nummer bestand bereits im Vorjahr, ihr erfasster Wareninhalt hat sich jedoch geändert.
Damit ist die Ziffernfolge allein noch kein ausreichender Anhaltspunkt: Bei einer mit einem Quadrat gekennzeichneten Nummer muss auch die veränderte Warenbeschreibung berücksichtigt werden.
Lithium-Ionen-Zellen und Windkraft: Neue Codes für technische Erzeugnisse
Ein Schwerpunkt der KN 2027 liegt auf der genaueren Unterteilung bestimmter technischer Waren. Die folgenden Beispiele zeigen ausgewählte neue Codenummern:
| Bereich | Neuer KN-Code | Welche Waren werden erfasst? |
|---|---|---|
| Lithium-Ionen-Akkumulatoren | 8507 60 10 | Einzelne, nicht miteinander verbundene Zellen ohne zusätzliches Gehäuse, zusätzliche Elektronik oder zusätzliche Hilfsvorrichtungen im Sinne der Kapitelanmerkung 3 |
| Lithium-Ionen-Akkumulatoren | 8507 60 90 | Die übrigen Waren innerhalb dieser Unterposition |
| Windkraft | 7308 90 53 | Einpfahl-Fundamente aus Stahlrohr für Windkraftanlagen einschließlich ihrer Segmente |
| Windkraft | 8503 00 30 | Für Windkraftgondeln bestimmte Baugruppen innerhalb der Position 8503 |
- Bereich
- Lithium-Ionen-Akkumulatoren
- Neuer KN-Code
- 8507 60 10
- Welche Waren werden erfasst?
- Einzelne, nicht miteinander verbundene Zellen ohne zusätzliches Gehäuse, zusätzliche Elektronik oder zusätzliche Hilfsvorrichtungen im Sinne der Kapitelanmerkung 3
- Bereich
- Lithium-Ionen-Akkumulatoren
- Neuer KN-Code
- 8507 60 90
- Welche Waren werden erfasst?
- Die übrigen Waren innerhalb dieser Unterposition
- Bereich
- Windkraft
- Neuer KN-Code
- 7308 90 53
- Welche Waren werden erfasst?
- Einpfahl-Fundamente aus Stahlrohr für Windkraftanlagen einschließlich ihrer Segmente
- Bereich
- Windkraft
- Neuer KN-Code
- 8503 00 30
- Welche Waren werden erfasst?
- Für Windkraftgondeln bestimmte Baugruppen innerhalb der Position 8503
Bei Lithium-Ionen-Erzeugnissen wird somit ausdrücklich zwischen den näher beschriebenen einzelnen Zellen und den übrigen Akkumulatoren dieser Unterposition unterschieden. Für die Auswahl des Codes ist entscheidend, in welcher technischen Ausführung die Ware vorliegt. Die Bezeichnung „Lithium-Ionen-Akkumulator“ allein beschreibt die neue Unterteilung noch nicht vollständig.
Im Bereich der Windkraft stehen die neuen Codes in unterschiedlichen Kapiteln: Die Stahlrohrfundamente werden in Kapitel 73 erfasst, die genannten Gondelbaugruppen in Kapitel 85. Der gemeinsame Verwendungsbereich führt also nicht zu einer gemeinsamen Warennummer.
Dauermagnete und Schrotte: Zusammensetzung wird genauer unterschieden
Für metallische Dauermagnete sieht die KN 2027 neue Unterteilungen nach ihrem Gehalt an bestimmten Seltenerdmetallen vor:
- 8505 11 20: Magnete mit einem Gesamtgehalt an Neodym oder Praseodym von mindestens fünf Gewichtsprozent.
- 8505 11 30: Innerhalb der verbleibenden Gruppe Magnete mit mindestens fünf Gewichtsprozent Samarium.
- 8505 11 80: Die übrigen metallischen Dauermagnete dieser Unterposition.
Die im Tarif verwendete Abkürzung „GHT“ steht für Gewichtshundertteile, also eine Angabe des Anteils am Gewicht. Die gestufte Reihenfolge ist wichtig: Die Samarium-Unterteilung steht unter der Gruppe, die nach der ersten Abgrenzung verbleibt.
Auch bestimmte Abfälle werden genauer aufgeschlüsselt. Für die in Unterposition 7204 41 erfassten Eisen- oder Stahlspäne entstehen getrennte Codes für Waren mit mindestens fünf Gewichtsprozent Neodym oder Praseodym insgesamt und für andere Waren dieser Gruppe.
Bei den Elektroabfällen der Unterposition 8549 99 kommen eigene Codes für bestimmte Dauermagnete und Magnetteile, für bestimmte Rotoren und Rotorteile sowie für Festplattenlaufwerke hinzu. Bei den Magneten und den in Rotoren enthaltenen Magneten ist dabei ein Gesamtgehalt an Neodym, Praseodym oder Samarium von mindestens fünf Gewichtsprozent vorgesehen. Die Zuordnung betrifft hier ausdrücklich Abfälle und Schrott.
Aluminiumschrott: Mehrere neue Unterteilungen
Die Position 7602 wird ebenfalls feiner gegliedert. Neue Codes unterscheiden unter anderem Produktionsabfälle und Schrott, gebrauchte Getränkedosen und gebrauchte Räder. Weitere Unterteilungen betreffen geschredderte und andere Abfälle, bei denen die Zusammensetzung berücksichtigt wird.
Ein konkretes Beispiel ist 7602 00 50: Diese Unterposition erfasst innerhalb der Gruppe der geschredderten Waren Material mit mindestens 95 Gewichtsprozent Aluminium und höchstens 1,5 Gewichtsprozent Silicium im Aluminiumbestandteil. Der Schwellenwert für Silicium bezieht sich damit auf den Aluminiumanteil des Materials.
PET, Holz und Rindfleisch: Neue Abgrenzungen für weitere Waren
Die Neuerungen beschränken sich nicht auf technische Erzeugnisse. Auch für Kunststoffe, Holz und bestimmte Lebensmittel entstehen zusätzliche Unterteilungen.
PET-Flocken erhalten eigene Codes
Bei Polyethylenterephthalat, kurz PET, wird die Flockenform gesondert erfasst. Die neuen Codes 3907 61 10 und 3907 69 10 betreffen PET in dieser Form. Für andere Formen stehen innerhalb der jeweiligen Gruppen die neuen Codes 3907 61 90 und 3907 69 90.
Die Unterteilung nach der Viskositätszahl bleibt dabei maßgeblich: Die Gruppe 3907 61 betrifft PET mit einer Viskositätszahl von mindestens 78 Millilitern je Gramm; 3907 69 erfasst anderes PET. Für die Codeauswahl müssen somit die Form des Materials und die in der Warenbeschreibung genannte Viskositätszahl zusammen betrachtet werden.
Holz wird nach Art und Beschaffenheit feiner erfasst
In Kapitel 44 werden unter anderem Rinde unter 4401 49 20 sowie Produktionsreste, Ausschuss und Rückstände unter 4401 49 30 gesondert ausgewiesen.
Neue Unterteilungen betreffen außerdem Sägerundholz: Für Eichenholz enthält die KN den Code 4403 91 10. Bei Buchenholz mit einem kleinsten Durchmesser von mindestens 15 Zentimetern wird Sägerundholz unter 4403 93 10 erfasst. Innerhalb beider Gruppen gibt es zusätzlich neue Codes für anderes Holz.
Frisches oder gekühltes Rindfleisch ohne Knochen
Für bestimmte Rindfleischstücke ohne Knochen entstehen die Codes 0201 30 10 und 0201 30 90. Die erste Unterposition fasst unter anderem Filet, Hochrippe und mehrere ausdrücklich bezeichnete Steak- beziehungsweise Roastbeefzuschnitte zusammen. Die zweite erfasst anderes Fleisch dieser Gruppe. Die neue Aufteilung steht innerhalb der Position für frisches oder gekühltes Rindfleisch.
Düngemittel und Ausgangsstoffe: Stickstoffmenge als zusätzliche Maßeinheit
Bei zwölf KN-Codes führt die Verordnung eine zusätzliche Einheit ein, um den Stickstoffgehalt besser erfassen zu können. Verwendet wird „kg N“, also Kilogramm Stickstoff.
Betroffen sind folgende Codes:
| Warengruppe | KN-Codes mit neu eingeführter Einheit „kg N“ |
|---|---|
| Bestimmte chemische Ausgangsstoffe | 2808 00 00, 2814 10 00, 2814 20 00, 2834 21 00 |
| Bestimmte Düngemittel | 3105 20 10, 3105 20 90, 3105 30 00, 3105 40 00, 3105 51 00, 3105 59 00, 3105 90 20, 3105 90 80 |
- Warengruppe
- Bestimmte chemische Ausgangsstoffe
- KN-Codes mit neu eingeführter Einheit „kg N“
- 2808 00 00, 2814 10 00, 2814 20 00, 2834 21 00
- Warengruppe
- Bestimmte Düngemittel
- KN-Codes mit neu eingeführter Einheit „kg N“
- 3105 20 10, 3105 20 90, 3105 30 00, 3105 40 00, 3105 51 00, 3105 59 00, 3105 90 20, 3105 90 80
Die Einheit beschreibt die Masse des enthaltenen Stickstoffs. Eine Mengenangabe in „kg N“ bezieht sich daher auf einen anderen Wert als das Gesamtgewicht des Erzeugnisses. Zu den betroffenen Waren gehören beispielsweise wasserfreies Ammoniak und Ammoniak in wässriger Lösung.
Präzisierte Beschreibungen und neue Anmerkungen
Neben neuen Codes enthält die KN 2027 sprachliche und inhaltliche Klarstellungen. Geändert werden unter anderem übergeordnete Beschreibungen innerhalb der Unterpositionen 6403 51 und 6403 91 für Schuhe sowie 7308 90 für Konstruktionen und Konstruktionsteile. Auch die Beschreibung des Codes 8414 10 81 für bestimmte Vakuumpumpen wird angepasst.
Eine neue Zusätzliche Anmerkung zu Kapitel 95 grenzt außerdem bestimmte Spielzeuggruppen genauer ab. Die Codes 9503 00 41 und 9503 00 49 betreffen Spielzeug, das Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellt. Spielzeug mit einem anderen Verwendungszweck wird davon ausgeschlossen. Die Anmerkung nennt als Beispiele unter anderem Spielzeugautos, Spielzeugwaffen, aufblasbare Wasserspielwaren, Ballons und Spielzeugdrachen.
Weitere Anpassungen betreffen die wissenschaftliche Bezeichnung einer Fischart in den Codes 0302 89 31, 0303 89 31 und 0304 89 21. Außerdem wird die Einreihung von Ciclosporin im Anhang über pharmazeutische Stoffe geändert; die Neufassung führt den Stoff dort unter 2933 79 00.