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Mit dem nunmehr 11. Sanktionspaket soll die Fähigkeit Russlands, den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine zu führen, weiter eingeschränkt werden. Die bisher verhängten Sanktionen zeigen ihre Wirkung und werden nun verstärkt.
Das betrifft insbesondere die Bereiche Handel, Verkehr und Energie. Im Folgenden eine Übersicht der Maßnahmen:
- Ausfuhrbeschränkungen für weitere technologische Güter, die für die Kriegsführung verwendet werden können
- Rechte des geistigen Eigentums dürfen nicht übertragen werden, sofern es sich um eine sanktionierte Ware handelt
- Erweitertes Ausfuhrverbot für Luxusfahrzeuge, sowie Elektro- und Hybridfahrzeuge
- LKW mit russischen Anhängern dürfen keine Waren in die EU transportieren
- Zugangsverbote für Schiffe zu EU-Häfen bei Verdacht auf Verstoß gegen Handel mit russischem Öl
Weitere Maßnahmen listet die EU-Kommission in ihrer Pressemitteilung zum 11. Sanktionspaket gegen Russland auf.
Quelle: EU-Kommission