US-Verschärfung gegen Huawei in Kraft getreten

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US-Verschärfung gegen Huawei in Kraft getreten

Die lang angekündigte US-Exportkontrollverschärfung gegen Huawei ist am 15.05.2020 in Kraft getreten inkl. einer Wind-Down Periode von 120 Tagen. Der Umfang sanktionierter Zulieferungen im Halbleiterbereich an Huawei-Unternehmen wird weltweit ausgeweitet.

Diese Regel ändert das allgemeine“ Verbote-Baum“-Entscheidungssystem, im Ausland auch als Direktproduktregel bekannt. Durch Ausübung der bestehenden Befugnisse gemäß dem Export Control Reform Act von 2018 (ECRA), bei Kenntnis über bestimmte im Ausland hergestellte Waren, die für eine bestimmte Entität (=Unternehmen, Personen und Organisationen) bestimmt sind, welche in der Entitätsliste aufgeführt sind, eine neue Kontrolle über diese Gegenstände zu erzwingen. Ein im Ausland hergestellter Artikel unterliegt der neuen Kontrolle, wenn die Entität, für die der Artikel bestimmt ist, eine Fußnote 1-Bezeichnung in der Entitätsliste hat. Diese Regel gilt auch für Huawei Technologies Co., Ltd. (Huawei) und seine als Unternehmen aufgeführten Nicht-US-amerikanischen Tochterunternehmen. Das Büro für Industrie und Sicherheit (BIS) bittet um Kommentare zu den Auswirkungen dieser Regel.

Näheres siehe federal register

2020-06-12T10:10:57+00:00